Gericht stoppt Pfandumgehung
15. November 2010
Wie die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mitteilt, ist in Düsseldorf ein Urteil gesprochen worden, das die Umgehung der Pfanderhebung für unzulässig erklärt. Der Zusatz einer wasserähnlichen Flüssigkeit aus Molke zu Erfrischungsgetränken führt nicht zu einer Befreiung von der Pfandpflicht. Das hat das Landgericht Düsseldorf entschieden. Damit gab das Gericht der Klage des Verbandes des Deutschen Getränke-Einzelhandels e.V. gegen einen Händler statt, der angeblich molkehaltige Erfrischungsgetränke ohne die Erhebung eines Einwegpfandes vertrieben hatte. Auf dem Prüfstand stand der Energy Drink "Power Point", der bislang als "koffeinhaltiges Molkenmischerzeugnis" pfandfrei in 0,25 Liter Getränkedosen verkauft wurde.
Beklagt wurde der Hersteller, die Rhodius Mineralquellen und Getränke GmbH & Co. KG, welche auch Erfrischungsgetränke der Produktreihe "Key" als "Molkenmischerzeugnis" pfandfrei vertreibt. Laut der Verpackungsverordnung müssen für Erfrischungsgetränke in Getränkedosen mindestens 25 Cent Pfand erhoben werden. Es gibt wenige Ausnahmen, wie beispielsweise Getränke, die zu mehr als 50 Prozent aus Milch oder Milcherzeugnissen bestehen. Doch die angeblichen Molkegetränke der Rhodius Mineralquellen sollen gar keine wesentlichen für Molke typischen Inhaltsstoffe enthalten: Das ließ die DUH untersuchen. Von der DUH in Auftrag gegebene Untersuchungen durch ein akkreditiertes Analyselabor zeigten auf, dass weder der besonders bekömmlichen Milchzucker, noch Eiweiße oder wertvolle Mineralstoffe wie Calcium in relevanten Mengen in den Rhodius-Getränken festzustellen waren. Entsprechend eindeutig ist das Urteil des Landgerichts Düsseldorf: "Der Vertrieb des Produktes 'Power Point Classic Energy' ohne Pfanderhebung und Kennzeichnung der Pfandpflicht verstößt gegen (die) Verpackungsverordnung".
Die DUH und der Verband des Deutschen Getränke-Einzelhandels begrüßten deshalb ausdrücklich das Urteil des Landgerichtes Düsseldorf, welches dem zweifelhaften pfandfreien Verkauf angeblich molkehaltiger Produkte einen Riegel vorschob. "Die Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf hat Signalwirkung für alle Produzenten molkehaltiger Getränke. Der Zusatz wasserähnlicher Substanzen aus Molke wird zukünftig nicht mehr als Grund zur Befreiung von der Pfandpflicht herhalten können. Damit ist ein weiterer Versuch, die Pfandregelungen der Verpackungsverordnung gezielt zu umgehen, gescheiter", erklärte Rechtsanwalt Dr. Remo Klinger, Prozessvertreter des Deutschen Getränke-Einzelhandelsverbandes.
(st)
Nachdem im Jahr 2022 erfolgreich Verbrauchertests durchgeführt wurden, haben Tetra Pak und Lactogal nun einen aseptischen Getränkekarton mit einer Barriere auf Faserbasis auf den Markt gebracht. Diese Maßnahme ist Teil einer groß angelegten Technologievalidierung, ...
Der Thermoform- und Verpackungs-Spezialist ILLIG erweitert die XLU-Baureihe um ein neu entwickeltes Laminierverfahren für Pulpe-Verpackungen mit Ziehtiefen von bis zu 90 mm. Diese Technologie ermöglicht dünnen Folien (ab 50 μm) den Schutz von Molkerei- ...
UPM Specialty Papers’ heat-sealable barrier papers have achieved excellent results in tests carried out with Koenig & Bauer's next generation of inkjet digital printing technology. With the ability to change designs simply by updating ...
FEFCO supports the European Commission’s intention “to reduce the negative environmental impacts of packaging and packaging waste while improving the functioning of the internal market” via the Packaging and Packaging Waste Regulation. The proposed ...
International Channel ...
SN Maschinenbau und SÜDPACK haben gemeinsam ein neues Konzept für die Inhouse-Herstellung von Standbodenbeuteln mit Spouts entwickelt, das sich für pastöse und flüssige Produkte eignet und auf der Prod&Pack-Messe in Lyon vorgestellt wurde.
Die ...
Im gemeinsamen Pilotprojekt zwischen Storopack und Kärcher wird erstmalig eine EPS-Verpackung durch die neue Lösung Renature® 3D - eine maßgeschneiderte Schutzverpackung, welche hauptsächlich aus Pflanzenstärke besteht - ersetzt. Sie ist TÜV Austria zertifiziert und ...
Koehler Paper, Teil der Koehler-Gruppe, erweitert seinen Anwendungsbereich für nachhaltige flexible Verpackungspapiere und bringt erstmals nachhaltige Papierverpackungen im Non-Food-Bereich auf den Markt. Neben ihren bestehenden flexiblen Verpackungslösungen für Lebensmittel präsentiert das Unternehmen Koehler NexPlus® ...
Mondi hat eine neue Banderolenverpackung namens "Hug-IT" entwickelt. Diese ersetzt herkömmliche Kunststoff-Schrumpfverpackungen für 1,5 Liter Multipacks von Coca-Cola HBC in Österreich und bietet eine zuverlässige Fixierung. Die Banderole besteht aus Mondis "Advantage SpringPack Plus", ...
Der Verpackungshersteller Alpla setzt sich in Mexiko aktiv für die Wiederverwertung von Kunststoff ein, indem er die bezahlte Annahme von PET-Flaschen fördert. Dies geschieht sowohl in städtischen als auch in ländlichen Regionen, selbst wenn ...
HERMA erweitert sein Standardsortiment an Etikettenhaftmaterialien, um die Versorgungssicherheit in unsicheren Lieferketten zu verbessern. „Wir sind damit in der Lage, vergleichbare Haftmaterialien auf Basis unterschiedlicher Komponenten anzubieten“, erläutert HERMA Produktmanager Hendrik Kehl.
Die Sortimenterweiterung ...
Gemeinsam mit Arla Foods hat Südpack ein Modell entwickelt, um die Herstellung von Reifebeuteln für Mozzarellakäse kreislauffähig zu machen. Durch den Einsatz des chemischen Recyclingverfahrens (bei Carboliq) bleibt der Kunststoff im Kreislauf und wird ...
„Join the Circular Revolution“ lautet die Einladung, die Greiner Packaging an seine Kunden sowie sein gesamtes Netzwerk ausspricht, gemeinsam an einer nachhaltigen Zukunft zu arbeiten. Auf dem Messestand C42 / Halle 10 will das ...
Mit dem Verpackungsspezialist Faller Packaging und dem Maschinenhersteller Schubert-Pharma gibt es jetzt zwei starke Kooperationspartner, deren Lösungen das Investitionsrisiko von Pharmaherstellern minimieren soll: Mit einer passenden Verpackung können Biopharmazeutika über den gesamten Produktlebenszyklus sicher, ...
Neben vielen anderen Themen präsentiert Syntegon (Halle 6, Stand A31) auch einen Einblick in die Zukunft der Verarbeitung flüssiger Pharmazeutika. Dafür hat der Experte für Prozess- und Verpackungstechnik die bewährte Füll- und Verschließmaschine ALF ...
