Kreislaufwirtschaftsgesetz: bvse über Referentenentwurf enttäuscht
10. August 2010
Burkhard Landers, Präsident des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (bvse, Bonn)
Quelle: bvse
"Dieser Referentenentwurf ist nicht die von uns erhoffte Fortentwicklung des bekannten Arbeitsentwurfes und spiegelt die intensiven Diskussionen und Gespräche der vergangenen Wochen nicht ausreichend wider", bedauert der Präsident des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (bvse, Bonn) Burkhard Landers. Der Entwurf zeige nach wie vor keine klare Linie, setze die EU-Abfallrahmenrichtlinie nicht konsequent um und werde dem Anspruch, die Weichen für eine ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft zu stellen, nicht gerecht. Landers macht in einer ersten Stellungnahme des bvse deutlich, dass der Referentenentwurf mehr geprägt ist von der Verteidigung einmal gefasster Positionen als von politisch wegweisenden Zielsetzungen für die Zukunft einer modernen Abfallwirtschaft.
Der Verband fasst seine Kritik wie folgt zusammen:
- Die stoffliche Verwertung wird nicht gestärkt.
- Die in Deutschland erreichten Recyclingquoten werden in Frage gestellt.
- Die Privatwirtschaft steht nach wie vor unter kommunalem Vorbehalt.
Nach Auffassung des bvse ist bei dem Referentenentwurf nicht der Wille zu erkennen, Rahmenbedingungen für eine zukunftsgerichtete und erfolgreiche Sekundärrohstoff- und Kreislaufwirtschaft zu setzen. "Das ist ein Entwurf ohne Profil", sagte der bvse-Präsident enttäuscht.
Referentenentwurf zum download
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